von admin | Jan 26, 2024 | Allgemein
Das Verbraucherkreditgesetz sollte einen besonderen Verbraucherschutz für Kreditverträge zwischen Banken und Verbrauchern bieten. Der Schutz umfasst dabei alle Benachteiligungen im Wirtschaftsverkehr. Allerdings existiert das Verbraucherkreditgesetz als solches nicht mehr eigenständig. Es wurde aufgrund des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes beginnend mit dem 1. Januar 2002 in das Bürgerliche Gesetzbuch übernommen. Der Sinn und Zweck der verbraucherschützenden Normen ist aber nach wie vor der gleiche.
von admin | Jan 26, 2024 | Allgemein
Unter „unverzüglich“ versteht man im juristischen Sinne „ohne schuldhaftes Zögern“.
von admin | Jan 26, 2024 | Allgemein
Das Unternehmenssteuerrecht ist die Gesamtheit der rechtlichen Normierungen, die die steuerlichen Grundlagen für Unternehmen betreffen. Unternehmen haben eine Vielzahl von Steuern abzuführen. Neben der Gewerbesteuer und der auf die Unternehmensgewinne entfallende Einkommenssteuer ist gleichfalls eine Körperschaftssteuer zu entrichten. Ein Unternehmen kann zum Ausgleich dafür allerdings weitergehenden Abzüge geltend machen. Ein wesentlicher Abzugsposten sind die Abschreibungen. Jedes Unternehmen wird stets bemüht sein, so viele Abschreibungen wie möglich gegenüber den Steuerbehörden geltend zu machen.
von admin | Jan 26, 2024 | Allgemein
Unternehmensrecht beinhaltet alle denkbaren Rechtsvorschriften, die sich mit der Gründung, der Führung und des Verkaufs eines Unternehmens auseinandersetzen. Zudem zeigt es auf, welche Rechtsstellung ein Unternehmen hat. Da das Unternehmen nicht einheitlich gesetzlich geregelt ist, ergeben sich die Rechtsvorschriften aus vielen anwendbaren Gesetzen. Als wichtigste wären Gesellschaftsrecht und das Handelsrecht zu nennen.
von admin | Jan 26, 2024 | Allgemein
Ein Synonym dafür ist Mehrwertsteuer. Die Umsatzsteuer basiert auf dem Umsatzsteuergesetz (UStG). Der Steuersatz beträgt i.d.R. 19% und bei bestimmten Umsätzen, z.B. Grundnahrungsmitteln, 7%. Die Umsatzsteuer hat im Strafrecht v.a. durch die sog. Umsatzsteuer – Karusselle Berühmtheit erlangt. Hier wird unter Beteiligung mehrerer Firmen Steuerbetrug begangen.
von admin | Jan 26, 2024 | Allgemein
Trunkenheitsfahrt nennt man nicht nur das Führen eines Kraftfahrzeuges unter dem Einfluss von Alkohol. Ebenso zählt zu der Trunkenheitsfahrt nach § 316 Strafgesetzbuch das Führen eines Kraftfahrzeuges unter Einfluss von berauschenden Mitteln. Welche als solche angesehen werden, ergibt sich aus dem Betäubungsmittelgesetz. Strafrechtlich relevant wird dieser Straftatbestand dann, wenn man nicht in der Lage ist, das Fahrzeug sicher zu lenken, also etwa wenn man auffällig fährt (Schlangenlinien), Kurven nicht mehr einschätzen kann oder es gar zu einem Autounfall kommt. Das Gesetz sieht für dieses Delikt eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr vor. Zudem ist stets mit der Entziehung der Fahrerlaubnis zu rechnen.