von admin | Jan. 26, 2024 | Allgemein
Bzgl. der Bewertung von Grundvermögen sind unterschiedliche Bewertungsverfahren zu beachten. Neben der WertV sind die Richtlinien für die Ermittlung der Verkehrswerte von Grundstücken des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen einschlägig. Bzgl. der Bewertung des Grundvermögens wird insbesondere zwischen Vergleichswert- / Ertragswert- und Sachwertverfahren unterschieden.
von admin | Jan. 26, 2024 | Allgemein
Eine Beweislastumkehr im Strafrecht wäre mit der Unschuldsvermutung nicht in Einklang zu bringen. Es gilt „im Zweifel FÜR den Angeklagten“.
von admin | Jan. 26, 2024 | Allgemein
Die Beweislast regelt welche Partei das für sie günstige Ereignis beweisen muss. Im Gesetz finden sich zum Teil auch Regelungen, die die Beweislast umkehren. Als wichtiges Beispiel sei hier der § 280 BGB genannt, welcher die Vermutung aufstellt, dass ein verschulden vorliegt. Im Strafprozess gilt der Grundsatz in dubio pro reo, das heißt hier muss der Ankläger beweisen, dass der Bürger sich strafbar gemacht hat. Es gilt die Unschuldsvermutung.
von admin | Jan. 26, 2024 | Allgemein
Der Beweis bezeichnet die Feststellung eines Sachverhalts als Tatsache in einem Gerichtsverfahren aufgrund richterlicher Überzeugung.
Unterschieden wird zwischen dem Streng- und dem Freibeweis.
Unter Strengbeweis versteht man den Augenscheinsbeweis, die Vernehmung eines Sachverständigen, Die Vernehmung von Zeugen und den Urkundsbeweis. Im Zivilprozess ist noch die Parteivernehmung als Strengbeweis unter bestimmten Voraussetzungen zu zählen, um Strafprozess die Vernehmung des Angeklagten. Wesentlich für den Strengbeweis ist, dass er in der Hauptverhandlung erfolgt (auch wenn die Vernehmung des Angeklagten streng genommen nicht hierunter fällt). Die Beweise im Zwischen und Erkenntnisverfahren werden mit dem Freibeweis geführt. Hier gibt es keine abschließende Aufzählung wie bei dem Strengbeweis.
von admin | Jan. 26, 2024 | Allgemein
Wird eine Strafe zur Bewährung ausgesetzt, so bleibt der Verurteilte in Freiheit, muss aber die Bewährungsauflagen während der Bewährungszeit beachten.
von admin | Jan. 26, 2024 | Allgemein
Betrug stellt einen Straftatbestand dar. Bei diesem täuscht der Täter irgendetwas vor, was nicht der Realität entspricht. Weil der geschädigte ihm aber glaubt, trifft er über sein Vermögen eine Verfügung, wodurch er einen bestimmten Vermögenswert verliert. Häufig gibt der Geschädigte Geld heraus, welches er nicht wiederbekommt. Oder er gibt dem Täter einen bestimmten Gegenstand, für den er aber niemals eine Gegenleistung erhält, obwohl der Täter dies zuvor zugesagt hat.