von admin | Jan 25, 2024 | Allgemein
Das Abgabenrecht beschreibt alle Geldleistungen, die der Staat vom Bürger verlangen kann. Zu diesen Leistungen zählen neben den Steuern auch Gebühren und Beiträge. Während Steuern jedoch ohne die Erbringung einer Gegenleistung des Staates zu zahlen sind, werden Gebühren für eine bestimmte öffentliche Leistung erbracht. Eine solche Leistung kann zum Beispiel die Müllabfuhr sein. Beiträge werden dagegen dafür erhoben, dass der Bürger die Möglichkeit hat, eine öffentliche Einrichtung zu nutzen. Ob er es letztlich wirklich tut, bleibt ihm überlassen und ist für die Erhebung belanglos. Die Erhebung von Steuern ist in der Abgabenordnung gesetzlich geregelt, alle sonstigen öffentlichen Abgaben finden sich in eigenständigen gesetzlichen Regelungen.
von admin | Jan 24, 2024 | Allgemein
Eine Abfindung ist eine einmalige Leistung zur Abgeltung von Rechtsansprüchen meist in Form einer Geldzahlung oder der Überlassung von Vermögensgegenständen. Zum Teil sind Voraussetzungen und Inhalt eines Abfindungsanspruchs gesetzlich geregelt; ansonsten können Abfindungen frei vereinbart werden.
von admin | Jan 24, 2024 | Allgemein
Als Aberratio ictus (lat. ‚Fehlgehen des Hiebes‘) wird im Strafrecht das Fehlgehen einer Tat bezeichnet. Dies ist z. B. dann der Fall, wenn der Täter das Opfer A anvisiert, jedoch das Opfer B trifft. Insbesondere erscheint manchmal die Abgrenzung zum error in persona vel objecto (Erklärung siehe dort) schwierig. Strafrechtlich wird der Täter nach überwiegender Ansicht nach einem Versuch am anvisierten Ziel und wegen Fahrlässigkeit (soweit hier eine Strafbarkeit existiert) am getroffenen Ziel verurteilt.