von admin | Jan 26, 2024 | Allgemein
Das Dienstrecht ist ein Teil des besonderen Verwaltungsrechts, welches sich mit dem Beschäftigungsverhältnis von Beamten befasst sowie mit den damit zusammenhängenden Rechten und Pflichten. Ebenso gibt dieses Recht Auskunft darüber, wie man sich verhalten muss, wenn ein Beamter bei der Bearbeitung eines konkreten Sachverhaltes einen Fehler macht. Hier kommen besondere Schadensausgleichsansprüche in Betracht. Ausschlaggebend für das dienstrecht ist vor allem das Beamtenrechtsrahmengesetz, aber auch das Deutsche Richtergesetz und die Beamtengesetze der Bundesländer.
von admin | Jan 26, 2024 | Allgemein
Detektivische Ermittlungsbereiche decken Situationen ab, in denen Personen eine Kanzlei / Detektei mit der Aufdeckung von Straftaten beauftragen. Denkbar ist auch die Beauftragung mit Ermittlungen in zivilrechtlichen Angelegenheiten. Meist bewegen sich diese Ermittlungsbereiche im internationalen Rahmen. Wie zum Beispiel bei Versuchen, deutsche Steuern durch Gewinnabführungsverträge mit ausländischen Gesellschaften ins Ausland zu verlagern.
von admin | Jan 26, 2024 | Allgemein
In Art 20 II beschreibt das Deutsche Grundgesetz, was es unter Demokratie versteht. Das Grundgesetz geht im Gesamten von einer mittelbaren repräsentativen Demokratie aus, die durch unmittelbare Wahl des Bundestages ausgeübt wird, der alle anderen Organe mittelbar legitimiert.
Nur für bestimmte Einzelfälle, z.B. gem. Art 29 II GG bei der Neugliederung des Bundesgebietes, sind Volksabstimmungen vorgesehen.
Gekennzeichnet ist die Demokratie durch Wahlen, Abstimmungen, das Prinzip der Mehrheitsentscheidungen, die politische Gleichheit aller Staatsbürger, die Meinungs-, Versammlungs-, Vereinigungs- und Oppositionsfreiheit.
von admin | Jan 26, 2024 | Allgemein
Das Deliktsrecht ist in den §§ 823 BGB ff geregelt. Es regelt die Haftung für unerlaubte Handlungen. Die wichtigsten Anspruchsgrundlagen sind § 823 I, § 823 II sowie der § 826 BGB. Das Deliktsrecht gilt für jedermann ist von jedem zu beachten. Es regelt auch, ab wann eine Person deliktsfähig ist vgl. § 828 BGB. Es kommt vor allem dort zum tragen, wenn vertragliche Beziehungen nicht bestehen, es kann jedoch auch nebeneinander zur Anwendung kommen, auch wenn schon eine vertragliche Haftung besteht.
von admin | Jan 26, 2024 | Allgemein
Der Debt Mezzanine Swap lässt die den Forderungen zugrundeliegenden Schuldinstrumente in handelsrechtlich wie Eigenkapital, steuerlich dagegen wie Fremdkapital zu behandelnde Instrumente umwandeln. Dies führt bilanziell zur Entlastung (und ggf. Abwendung der Überschuldung). Steuerlich liegt dagegen ein reiner Passivtausch ohne Gewinnauswirkung vor.